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2/2006

81 (2006) 2: Kritische Stimmen zum Human Security Report 2005

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Abhandlungen

Die Kartographie der UN-Präsenz. Ein Nachgang zum Human Security Report
Manuel Fröhlich / Maria Bütof / Jan Lemanski

Eines der bemerkenswertesten Ergebnisse des Human Security Report 2005 (HSR) war der deutliche Rückgang innerstaatlicher Konflikte seit dem Beginn der 1990er Jahre. Der Bericht erklärt diesen Rückgang mit einem Anstieg internationaler Friedens- und Vermittlungsaktivitäten. Der Artikel stellt das Konzept der „UN-Präsenz“ vor und verbindet dieses mit dem Vorkommen innerstaatlicher Konflikte. Eine solche Perspektive lässt zwei Beobachtungen zu: Zwar sind UN-Friedensoperationen die offensichtlichste Form des UN-Engagements, doch kann ihr Einsatz allein den festgestellten Rückgang innerstaatlicher Konflikte nicht erklären. Neben den Blauhelmen treten die Sondergesandten des Generalsekretärs als eine relevante Form der UN-Präsenz hervor, die nicht nur in der Friedenswahrung, sondern auch in den Bereichen Prävention, Verhandlung, Vermittlung und Friedenskonsolidierung arbeiten.

Konfliktunterdrückung statt Konfliktlösung?
Michael Brzoska

Der Rückgang in der Zahl der Kriege in den letzten Jahren ist beeindruckend. Allerdings könnte er sich als nur temporär erweisen. Während die interna­tionale Gemeinschaft der Truppensteller und Geber von Entwicklungshilfe mehr Erfolg bei der Verhinderung und Beendigung von Kriegen hatte, lässt sich Gleiches für die Erhaltung von Frieden nicht feststellen. Verschiedene Faktoren haben zu diesem unbefriedigenden Ergebnis beigetragen, darun­ter auch das Verhalten der externen Akteure. Entscheidend aber ist, dass sich Friedensschaffung nach bewaffneten Konflikten immer wieder als sehr schwierig und aufwändig erweist. Bisher ist die internationale Gemeinschaft nur in Ansätzen bereit gewesen, Konsequenzen aus dem Ungleichgewicht zwischen ihren Erfolgen in der Kriegsbeendigung und bei der langfristigen Friedensschaffung zu ziehen.

Freiheit von Angst, nicht Freiheit von gewaltsamem Tod
Oliver Jütersonke / Rolf Stephan Schwarz

Diese kurze Kritik skizziert einige der Hauptstreitpunkte, die der kürzlich publizierte Human Security Report 2005 aufgeworfen hat. Der Optimismus, den dieser Bericht ausstrahlt, führt in die Irre, da „Freiheit von Angst“ weit mehr beinhaltet als nur die Messung konfliktbezogener Todesfälle als Hauptindikator für den Grad menschlicher (Un)Sicherheit. Stattdessen liegt der Mehrwert des Begriffs „menschliche Sicherheit“ in der Förderung unseres Verständnisses von Post-Konflikt-Friedenskonsolidierung, der Beziehung zwischen Sicherheit und (menschlicher) Entwicklung und der Notwendigkeit für ein verantwortungsvolles, kollektives Handeln der inter­nationalen Gemeinschaft.

Der Human Security Report: Neue Fakten, neue Mythen?
Hans J. Gießmann

Während der Human Security Report mit „gängigen Mythen“ über die Entwicklung des weltweiten Kriegsgeschehens aufräumen will, kritisiert dieser Aufsatz, dass vor allem die statistisch fundierten Bewertungen des HSR neben vielem Richtigen neue Mythen hervorbringen. Die Welt ist leider nicht friedlicher geworden, gewandelt hat sich vielmehr das Erscheinungsbild kriegerischer Gewalt. Auch hat sich nicht die Zahl der kriegs­bedingten Todesopfer verringert, sondern vor allem die Anzahl der in de­finierten Kriegzeiträumen getöteten Kombattanten. Soziologische Falluntersuchungen sowie die Analyse heute dominierender Kriegstypen führen zu der Schlussfolgerung, dass, unter anderem bedingt durch diffusere Grenzen zwischen Friedens- und Kriegszuständen, lineare Vergleiche innerhalb einer langen Zeitachse in die Irre führen und herkömmliche statistische Methoden der Einschätzung von Kriegen und Kriegsopfern neu zu überdenken sind.

Weniger Kriege? Zweifel am Optimismus des Human Security Report
Lotta Mayer

Der Human Security Report 2005 behauptet einen starken Rückgang krie­gerischer Auseinandersetzungen nach 1992. Dieser Trendaussage stehen die Daten des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung entgegen, die keinen klaren Trend erkennen lassen. Diese Divergenzen sind auf unterschiedliche Methodiken zurückzuführen, wobei die vom HSR verwandte quantitative Definition tendenziell zu einer Unterschätzung der tat­sächlichen Anzahl von Kriegen führt. Zudem ist es problematisch, nur aus der Zahl der Kriege eine Trendaussage abzuleiten, da diese Daten nichts über das Potential an künftigen Kriegen aussagen. Daher muß auch die Entwicklung der gewaltlosen und sporadisch gewaltsamen Konflikte mit berücksichtigt werden – und deren Zahl steigt weiter stetig an.

Debatte

Völkerrecht und asymmetrische Konflikte. Antworten auf Christian Tomuschat und Michael Wolffsohn
Asymmetrie und Kriegsvölkerrecht. Die Lehren des Sommerkrieges 2006
Herfried Münkler

Im Hintergrund der Debatte: Die Aporie des modernen Völkerrechts
Sibylle Tönnies

Völkerrecht und Staatsrecht im Wandel –Die Antwort auf den 11. September 2001
Dieter Wiefelspütz

Self-Defense, Laws of War, and Human Rights
Jordan J. Paust

„Land für Frieden“ – warum diese Formel nicht aufging
Berthold Meyer

Zur Kritik am Sommerkrieg im Nahen Osten
Martin Beck

Rechtliche Regulierung asymmetrischer Konflikte?
Daniel Kramer

Historische Miszelle

Vor achtzig Jahren: Konferenz und Vertragswerk von Locarno
Norman Weiß

Der Aufsatz umreißt die geschichtliche und rechtliche Ausgangslage, die zur deutsch-französischen Annäherung und schließlich zur Konferenz von Locarno im Oktober 1925 führte. Die Interessen des Deutschen Reiches (Erhalt der staatlichen Einheit, Frieden im Westen und Offenhalten der Grenzfrage im Osten), Frankreichs (Sicherung seiner militärischen Vormachtstellung auf dem Kontinent) und des Vereinigten Königreichs (Ruhe in Europa) werden skizziert und zum System kollektiver Sicherheit des Völkerbundes in Beziehung gesetzt. Die Neuerungen, die das Vertragswerk von Locarno zur Stärkung dieses Systems, dem das Deutsche Reich seit 1926 angehörte, beisteuern sollte, bestanden den Praxistest in der Abessinienkrise des Jahres 1935 nicht.