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2008

Überblick Jahrgang 83 (2008)

Heft1: Frieden durch Staatlichkeit?


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Trotz der zunehmenden Bedeutung, die der fragilen Staatlichkeit und dem Staatszerfall beigemessen wird, fällt die Bilanz der Stabilisierungsversuche in den häufig stark zerrütteten Nachkriegsgesellschaften eher ernüchternd aus. Denn sie sorgen nicht nur dafür, dass dortige Engagements der internationalen Staatengemeinschaft kostspielig und langjährig sind, sondern stellen diese oft auch vor gänzlich neue Herausforderungen. Daher fragt die vorliegende Ausgabe der Friedens-Warte nach den Möglichkeiten und Grenzen multilateraler Friedensmissionen beim Wieder- oder Neuaufbau staatlicher Strukturen in Krisengebieten: aus völkerrechtlicher Perspektive mit der Diskussion ihrer Legitimationsgrundlagen und rechtlich-praktischen Ausgestaltung; durch die Untersuchung des Spannungsfeldes, das zwischen Terrorbekämpfung, demokratischem Frieden und Stabilität in Afghanistan besteht; anhand der Betrachtung der ambivalenten Rolle, die insbesondere nicht-staatliche Akteure bei der Gewährleistung von Sicherheit in westafrikanischen Konfliktherden spielen. Zusätzlich wird die bisherige Arbeit der Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen einer Analyse unterzogen.

Einführung
Volker Rittberger

ABHANDLUNGEN

Völkerrechtliche Aspekte der Wiederherstellung von Staatlichkeit in Nachkonfliktgesellschaften: Was können multilaterale Friedensmissionen beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Krisengebieten leisten?
Volker Epping

Mehr Analyse, mehr Mut zu Kooperation: peacekeeper, staatliche und nichtstaatliche Gewaltakteure in Afrika
Andreas Mehler

Staatlichkeit und Intervention in Afghanistan
Conrad Schetter / Katja Mielke

Freier Beitrag

Aus Fehlern lernen? Fazit nach 18 Monaten Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen
Volker Franke / Marie-Christine Heinze



Heft 2-3: Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert

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Nach den Forschritten in der Rüstungskontrolle mit dem Ende des Kalten Krieges setzte Mitte der 1990er Jahre ihre Stagnation ein, die sich spätestens mit der Amtsübernahme der Bush-Administration zu einer handfesten Krise auswuchs. Obwohl einige Stimmen sogar ihr Ende prognostizierten, sieht der vorliegende Band Rüstungskontrolle nach wie vor als wesentliches Instrument an, um zwischenstaatliche Beziehungen gerade angesichts der aktuellen weltpolitischen Situation, in der sich die Machtverhältnisse verschieben können, im sensiblen Bereich der Rüstungs- und Sicherheitspolitik zu steuern. Vor dem Hintergrund damit einhergehender neuer Aufgaben analysieren die hier vertretenen Beiträge deshalb für verschiedene Bereiche der Rüstungskontrolle, was bisher erreicht wurde und welche Anpassungen nötig sind, um sie an die Herausforderungen des gegenwärtigen internationalen Systems anzupassen.

Einleitung
Una Becker / Harald Müller / Elvira Rosert

Abhandlungen

The Quest for International Nuclear Order
William Walker

Die Regime zur Kontrolle nuklearer, biologischer und chemischer Waffen
Una Becker / Harald Müller / Tabea Seidler-Diekmann

Bridging the Gaps: Achieving the Potential of the Nonproliferation Treaties to Combat Nuclear, Biological, and Chemical Terrorism
Jonathan B. Tucker

Präventive Rüstungskontrolle
Jürgen Altmann 

Ist die Bewaffnung des Weltraums unvermeidbar? Möglichkeiten und Aussichten für eine präventive Rüstungskontrolle im Weltraum
Götz Neuneck

Die Zukunft regionaler Rüstungskontrolle
Oliver Meier

Humanitäre Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert
Simone Wisotzki

Historische Miszelle

Kenia: Krise, Vermittlung und die Perspektiven der „Großen Koalition“
Axel Harneit-Sievers



Heft 4: 10 Jahre Rom-Statut – IStGH

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Das Vorhaben des 1998 durch einen internationalen Vertrag beschlossenen und 2002 in Kraft getretenen Rom-Statuts ist ambitioniert: mit einem unabhängigen und ständigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) der Straflosigkeit von Völkerstrafdelikten entgegenzutreten, die den Frieden und die Sicherheit der internationalen Gemeinschaft als Ganzes berühren. Doch dieses Vorhaben wird in der Praxis mit vielfältigen Problemen konfrontiert. Die Friedens-Warte nimmt das zehnjährige Jubiläum des Rom-Status zum Anlass, anhand der Analyse ausgewählter Teilaspekte Grundlagen und bisherige Tätigkeit des IStGHs einer kritischen Prüfung zu unterziehen, aber auch Vorschläge herauszuarbeiten, die sein Handeln in Zukunft effektiver gestalten können. Hierfür geht die Analyse unter anderem nicht nur über das konkrete Tätigkeitsfeld des IStGHs hinaus, sondern wagt auch den Brückenschlag zwischen Völkerstrafrecht und Politikwissenschaft.

Abhandlungen


‘O Brave New World’: The Role of the Prosecutor of the International Criminal Court
William A. Schabas

The relationship between the International Criminal Court and ad hoc criminal tribunals: competition or symbiosis?
Erika de Wet

Das Komplementaritätsprinzip: Wie lassen sich Völkerrecht und Strafverfolgung in Einklang bringen?
Michael Bothe

Völkerstrafrecht als global governance
Christoph Burchard