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1-2/2010

85 (2010) 1-2: Konfliktregion Afrika

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Abhandlungen


Binnenvertreibung in Afrika – eine neue Konvention für ein altes Problem
Anja Kießling

Die Zahl der Binnenvertriebenen – also von Personen, die zwar ihre Heimat, nicht aber ihr Heimatland verlassen haben – ist seit dem Ende der 1990er Jahre um rund 17 Millionen auf nunmehr 27 Millionen gestiegen. Auf internationaler Ebene stand Binnenvertriebenen bislang kein spezielles Vertragswerk zur Seite. Da sie sich im Souveränitätsbereich des eigenen Landes aufhalten, verwundert dies wenig. Umso überraschender ist es, dass afrikanische Staaten im Oktober 2009 eine Konvention zum Schutz von Binnenvertriebenen verabschiedet haben. Folglich verfügt der von  Binnenvertreibung am stärksten betroffene Kontinent über das weltweit erste Vertragswerk zu diesem Problem. Nachdem der Beitrag auf die Ursachen und Auswirkungen von Binnenvertreibung in Afrika eingeht und den gegenwärtigen internationalen Umgang damit beleuchtet, werden einzelne Aspekte der neuen Konvention diskutiert. Obschon sie Normen von besonderer Relevanz für Vertriebene enthält, werden die Erfolgsaussichten der Konvention eher verhalten eingeschätzt.

Religion als Konfliktfaktor? Eine systematische Erhebung religiöser Gewaltdimensionen im subsaharischen Afrika
Matthias Basedau / Johannes Vüllers

Heizt Religion Gewaltkonflikte im subsaharischen Afrika an? Eine neue Datenbank kommt zu dem Befund, dass dies häufi ger zutrifft als angenommen: In fast allen Ländern können religiös konnotierte Gewalthandlungen wie Übergriffe auf Gläubige und Gotteshäuser oder Zusammenstöße zwischen Religionsgruppen beobachtet werden. In 15 Fällen verlaufen Gewaltkonflikte entlang religiöser Grenzen. In neun Ländern sind theologische Differenzen Teilursache von Gewaltkonflikten und in 13 Staaten agieren bewaffnete religiöse Gruppen. Für kausale Zusammenhänge deutet sich an, dass religiös konnotierte Gewalt besonders dann auftritt, wenn ethnische und religiöse Grenzen parallel verlaufen, Religion stark politisiert ist und Eliten Gewalt religiös legitimieren.

Diasporisches Handeln in Bürgerkrieg und Wiederaufbau: Beispiele aus Somalia und Somaliland
Markus Virgil Hoehne

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Rollen und Chancen der somalischen Diaspora im zerfallenen Staat Somalia, der autonomen (aber noch zu Somalia gehörenden) Region Puntland und dem De-facto-Staat Somaliland. Er illustriert die Vielschichtigkeit der somalischen Diaspora und stellt das Handeln diasporischer Akteure im Hinblick auf den Herkunftskontext an Hand konkreter Beispiele vor. Einzelne Abschnitte gehen ein auf Konfliktförderung durch die Diaspora, die wirtschaftliche Rolle der Diaspora, den sozialen und kulturellen Einfluss der Diaspora sowie das Wirken von Diaspora-Mitgliedern in Politik und Friedensbildung. Insgesamt zeigt sich, dass soziale und kulturelle Faktoren, wie das somalische Klansystem und verschiedene Strömungen innerhalb des sunnitischen Islam, genauso wie die unterschiedlichen Lebensbedingungen in den jeweiligen Residenzländern, Ereignisse im Herkunftskontext (Somalia, Somaliland, Puntland) und globale Entwicklungen (zum Beispiel der „Krieg gegen den Terror“) das Handeln von Diaspora-Akteuren prägen.

Offene Kriegsökonomien als Triebfedern für langanhaltende Bürgerkriege in Entwicklungsländern: Von Coltan und Blutdiamanten in der Demokratischen Republik Kongo und in Liberia
Johannes Muntschick
 
Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat die Anzahl innerstaatlicher Konflikte signifikant zugenommen. Es erscheint rätselhaft, warum Bürgerkriege gerade in wenig entwickelten Ländern in den Peripherieregionen häufig sehr langanhaltend sind, obwohl es dort vermeintlich an notwendigem Geld und Ausrüstung mangeln sollte. Im Artikel wird argumentiert, dass vor dem Hintergrund fragiler Staatlichkeit und Ressourcenreichtum an erster Stelle das System einer offenen Kriegsökonomie für die Dauer derartiger Bürgerkriege verantwortlich gemacht werden kann, da es Gewaltakteuren Zugang zu fi nanziellen Mitteln bietet und ihnen so (militärische) Handlungsfreiheit verschafft. Diese Annahme wird anhand von zwei empirischen Fallstudien – der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo (1996-2003) und in Liberia (1989-2003) – detailliert analysiert und erhärtet.

Transitional Justice
und Entwicklung in Afrika
Susanne Buckley-Zistel / Friederike Mieth / Julia Viebach

Vor allem in den 1990er Jahren fand ein Großteil der innerstaatlichen Gewaltkonflikte auf dem afrikanischen Kontinent statt. Nach ihrer Beendigung wird vielerorts das oft extreme Ausmaß der Gewalt durch Wahrheitskommissionen, Tribunale oder vermeintlich traditionelle Mechanismen – zusammengefasst unter dem Begriff Transitional Justice – aufgearbeitet. Vor dem Hintergrund extremer Armut in vielen Teilen Afrikas geht der Artikel der Frage nach, ob und in welchem Maße Entwicklungsaspekte in die Aufarbeitung von massiver Gewalt einbezogen werden sollen. Dies wird exemplarisch anhand der Fallbeispiele Südafrika, Ruanda und Sierra Leone analysiert. Es wird argumentiert, dass in Fällen, in denen soziale Ungerechtigkeit und folglich Armut zu den strukturellen Konfliktursachen zählen, sowie in Fällen, in denen ökonomische Verbrechen Teil der Konfliktaustragung waren, Transitional Justice Maßnahmen durchaus Entwicklungsaspekte mit einbeziehen sollten. Allerdings wird davor gewarnt, das Konzept generell als Motor sozialer Transformation zu betrachten und durch die unreflektierte Einbindung von Entwicklungsaspekten mit zu hohen Erwartungen zu überfrachten.

Afrika – Nährboden für den Internationalen Strafgerichtshof?
Philipp Kastner

Dieser Beitrag beurteilt aus juristischer Sicht, warum seit dem Inkrafttreten des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) im Jahre 2002 ausschließlich Situationen in Verbindung mit afrikanischen Konflikten vor den IStGH gebracht worden sind. Dieses Phänomen wird anhand des IStGH-Statuts mit besonderem Augenmerk auf die Voraussetzungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit des IStGH, die Auslösemechanismen, das Komplementaritätsprinzip sowie die Strategie des Chefanklägers analysiert. Relevante damit zusammenhängende Aspekte, wie Kooperation und Nichtkooperation von Staaten mit dem IStGH und der Beitrag des IStGH zur Gerechtigkeitsund Friedensförderung in Afrika, werden ebenfalls untersucht.

Menschenrechtsschutz in Theorie und Praxis: Der Afrikanische Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker
Markus Löffelmann

Der Afrikanische Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker ist seit der Vereidigung der ersten elf Richter im Juli 2006 funktionsfähig. Im Dezember 2009 verkündete er sein erstes Urteil. Die institutionelle Entwicklung des Gerichtshofs begegnet zahlreichen Herausforderungen, die aus seinen rechtlichen Rahmenbedingungen herrühren, aus der Komplexität der Afrikanischen Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte und aus den Unzulänglichkeiten technischer Infrastruktur. Größere Bekanntheit zu erlangen und mehr Fälle zu erhalten sind die vorrangigen künftigen Herausforderungen für den Gerichtshof.

Die ECOWAS als regionale Ordnungsmacht Westafrikas?
Christof Hartmann

Die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS ist seit Anfang der 1990er Jahre zu einem wichtigen sicherheitspolitischen Akteur in der Region geworden. Gewaltkonflikte in Mitgliedsländern und das entschlossene Handeln des mächtigsten Mitgliedsstaats Nigeria waren für diesen Rollenwandel verantwortlich. Erst nachträglich wurden durch organisatorische Reformen und Normwandel institutionelle Anpassungen vollzogen. Der Beitrag fragt, inwiefern die ECOWAS das selbstgesteckte Ziel erreicht hat, Frieden und Sicherheit in der Region zu schaffen sowie gemeinschaftliche Antworten auf die vielen Gefährdungen menschlicher Sicherheit zu formulieren. Ihre Fähigkeit hierzu wird, so die These, weniger durch fehlenden politischen Willen als vielmehr durch die schwachen Kapazitäten auf gemeinschaftlicher und einzelstaatlicher Ebene begrenzt.

DOKUMENTATION

„Afrika ist voller Schmetterlinge“
Laudatio von Bundespräsident a. D. Horst Köhler auf Henning Mankell anlässlich der Verleihung des Erich Maria Remarque-Friedenspreises am 18. September 2009 in Osnabrück