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Rezension

Jürgen Franke: Wie integriert ist die Bundeswehr? Eine Untersuchung zur Integrationssituation der Bundeswehr als Verteidigungs- und Einsatzarmee

Von Dr. Norman Weiß


Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist die Lage eindeutig: Die Bundeswehr untersteht ziviler Befehlsgewalt und parlamentarischer Kontrolle; ihre Aufgaben sind im Grundgesetz vorgeschrieben und begrenzt. Natürlich gab und gibt es politischen Streit, etwa über die Notwendigkeit und Reichweite parlamentarischer Beteiligung bei der Entscheidung über Auslandseinsätze, über die Abschaffung der Wehrpflicht oder über den Einsatz der Bundeswehr im Innern, der mit verfassungsrechtlichen Argumenten und gegebenenfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht ausgefochten wird. Aber im Prinzip sind die Dinge klar und die Bundeswehr ist im Gefüge der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland eingepasst.

Jürgen Franke aber will mehr wissen und herausfinden, wie es „eigentlich“ um die Lage der Bundeswehr in der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung bestellt ist. Er kontrastiert die neue Rolle der Bundeswehr vor dem weltpolitischen Hintergrund nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und die von signifikantem Wertewandel getragene Perzeption der Armee in „kriegsfreien Gesellschaften“ (Charles C. Moskos) mit der überkommenen Organisationsphilosophie der Bundeswehr: Taugen die „Innere Führung“ und das Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“ noch, um die weiterhin von Armeeführung und Politik angestrebte Integration der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft zu erreichen?

Hierfür arbeitet die Studie zunächst umfassend den Begriff der Integration auf. Ausgehend von der Bedeutung von Integration für das zivil-militärische Verhältnis, insbesondere mit Blick auf die spezifisch deutschen Erfahrungen, entfaltet der Autor die Funktionen von Integration. Sodann geht er auf die theoretischen Grundlagen ein und stellt eine Soziologie der Integration dar. Es schließt sich eine Bestimmung einzelner Integrationsformen an, die zu Bestimmungs- und Bewertungskriterien ausgearbeitet werden. Diese Instrumente dienen dann dazu, im zweiten Teil der Arbeit den Istzustand festzustellen und diesen im dritten Teil zu bewerten.

Jürgen Franke gelangt so zu einem mehrdimensionalen Untersuchungsansatz (vgl. Abb. S. 130), der die zahlreichen Facetten und Implikationen des Integrationsbegriffs (vgl. Abb. S. 124) erfassen soll. Die normativ-kulturelle, die strukturelle, die politische, die gesellschaftsbezogene und die individualbezogene Dimension werfen, ebenso wie die in der Studie nicht untersuchte ökonomische Dimension, zum Teil rechtliche Anschlussfragen auf oder liefern Argumente für die Beantwortung verfassungsrechtlicher Fragestellungen.

Im zweiten Teil liefert Jürgen Franke auf 280 Seiten – getrennt nach den vorgenannten Dimensionen – ein detailreiches Panorama von Fakten und Befunden, die die Grundlage für die Bewertungen des dritten Teils bilden. Der Autor bestätigt den eingangs skizzierten verfassungsrechtlichen Grobbefund und zeigt den Primat der Politik an der Umsetzung der beiden tiefgreifenden Entscheidungen (1) Umbau zur Einsatzarmee und (2) Abschaffung der Wehrpflicht. Beide Neuausrichtungen haben freilich das Verhältnis der Armee zur Gesellschaft markant betroffen; die Bundeswehr verschwinde aus dem öffentlichen Bewusstsein und der individuellen Erfahrung (sinkende „Militärpartizipationsrate“). Inwieweit die Öffnung der Bundeswehr für Migranten und Frauen die gesellschaftliche Anbindung wieder verbreitern könnte, muss Franke noch offenlassen.

Der Autor plädiert dafür, dass die Integration von Armee und Gesellschaft auf eine neue Grundlage gestellt wird, da hier – anders als im politisch-rechtlichen Bereich – die zur Zeit des Kalten Krieges formulierten Geschäftsgrundlagen nicht mehr tragen. Erforderlich hierfür sei eine echte Verständigung über die Legitimität von Bundeswehreinsätzen (S. 448). Zwar sei die gesellschaftliche Integration nicht mehr zwingend notwendig, um Gefährdungen von Verfassungsstaat und Demokratie auszuschließen, da nach vom Rezensenten geteilter Ansicht des Autors keine Gefahr mehr besteht, dass die Bundeswehr zu einem Staat im Staate werden könnte. Gleichwohl gebe es ein Bedürfnis nach gesellschaftlicher Integration, das dringend auf den wieder zu erlernenden Umgang mit Veteranen (S. 454 ff.) zu erstrecken sei. Voraussetzung seien gegenseitige Offenheit und wechselseitiges Interesse aneinander (S. 451 f.), aber auch eine Neuausrichtung des Konzepts der Inneren Führung (S. 457 ff.).

Das überzeugend gegliederte Buch ist gut lesbar, zahlreiche Abbildungen und Tabellen tragen zum Verständnis der großen Faktenmenge bei. Die Schlussfolgerungen sind nicht völlig überraschend, stellen aber in ihrer gut belegten Dichte einen klaren Appell an die Verantwortlichen dar, Neujustierungen vorzunehmen. Gleichzeitig werden weitergehende Forschungsfragen aufgeworfen. Das Buch verdient Beachtung in Wissenschaft und Praxis.

Dr. Norman Weiß

[PDF]


Bibliographische Angaben:
Jürgen Franke:

Wie integriert ist die Bundeswehr?
Eine Untersuchung zur Integrationssituation der Bundeswehr
als Verteidigungs- und Einsatzarmee
Nomos 2012
525 Seiten, 79,– €
ISBN 978-3-8329-7159-5



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