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Rezension

Dirk Strothmann: Das ASEAN Regional Forum, Chancen
und Grenzen regionaler Sicherheitskooperation in Ostasien


Von Dr. Norman Weiß

Diese Münsteraner politikwissenschaftliche Dissertation nimmt mit dem ASEAN Regional Forum (ARF) eine noch vergleichsweise junge, aber durchaus etablierte regionale Kooperationsform in den Blick, die sich in der dynamischen Sicherheitsregion Ostasien gewandelten faktischen Voraussetzungen und Herausforderungen sowie konkurrierenden Foren der – auch sicherheitspolitischen – Zusammenarbeit gegenübersieht.

Dem ARF gehören neben den heute zehn ASEAN-Staaten auch Australien, Bangladesch, China, die Europäische Union, Indien, Japan, Kanada, die beiden Koreas, die Mongolei, Neuseeland, Osttimor, Pakistan, Papua Neuguinea, Russland, Sri Lanka und die USA an.

Seit seiner Gründung im Jahre 1994 hat sich das ARF – so die Eigeneinschätzung – bewährt und vertrauensbildend gewirkt. Die Gewöhnung an eine sicherheitspolitische Konsultations- und Kooperationskultur habe ebenso wie ein umfassendes Sicherheitskonzept dazu beigetragen, dass sich eine stabile Sicherheitsordnung nach dem Ende des Kalten Krieges in Ostasien habe etablieren können. Beobachter sehen das ARF hingegen kritischer und bemängeln u. a. den geringen Konstitutionalisierungsgrad und die ausgeprägte Konsensorientierung oder das Fehlen von Präventionsmechanismen.

Angesichts eines traditionell hohen Konfliktpotenzials in der Region – die im September 2012 aufgeflammte Kontroverse über eine Inselgruppe im südchinesischen Meer belegt dies einmal mehr – kommt dem ARF als der einzigen „gesamtregionalen Sicherheitsinstitution Ostasiens“ (S. 17) eine hohe Bedeutung zu. Die Arbeit untersucht den gegenwärtigen Stellenwert und die Entwicklungschancen des ARF, um so Prognosen über die Stabilität der Region anstellen zu können. Ein etablierter und akzeptierter Konsultations- und Kooperationsmechanismus, dessen Arbeitsgrundlagen und Handlungsformen transparent sind, könne hierbei sowohl zur Konfliktvermeidung als auch zur friedlichen Konfliktbearbeitung dienen.

Realismus, Institutionalismus und Konstruktivismus dienen dem Autor jeweils zur Ableitung von erkenntnisleitenden Fragen für das Forschungsprojekt. Diese Fragen beschäftigen sich mit dem ARF einerseits als abhängige Variable regionaler Politikprozesse und andererseits als relevantem Akteur. Der damit einhergehende analytische Eklektizismus (S. 39, Fn. 95) soll die verschiedenen Theoriezweige integrieren und so durch Anpassung an den Untersuchungsgegenstand zu einem gesteigerten Erkenntnisgewinn führen. Strothmann greift damit neuere Untersuchungsansätze auf, die mit Blick auf ähnlich komplexe Untersuchungsgegenstände gewählt wurden, und entwickelt auf dieser Grundlage acht Hypothesen zu Bedeutung und Funktion regionaler Sicherheitsinstitutionen in Ostasien (S. 42–44).

Der erste Hauptteil der Arbeit (S. 45–182) beschreibt die Entstehung des ARF, das Mandat und die Arbeitsweise der Organisation. Vor dem Hintergrund der Machtrivalität zwischen den USA und der VR China in der Region und dem ambivalenten Verhältnis aller kleineren Staaten zu beiden Großmächten müsse ASEAN durch „soft balancing“ (Evelyn Goh) und eine netzwerkartige Kooperation u. a. mit Australien und Indien es zu erreichen suchen, dass sich alle Staaten regelkonform verhielten und die Stabilität der Region gewahrt werden könne. Nach der Auflösung der Sowjetunion erschien die Einbeziehung mehrerer Regionalmächte in den konzeptionellen Dialog über die Gestaltung der Sicherheitsarchitektur ein gangbarer Weg, der dann zum ARF-Konzeptpapier von 1995 führte. Strothmann beschreibt die Entwicklung des ARF gleichzeitig kompakt, detailreich und spannend. Dabei werden immer wieder Tabellen eingesetzt, die die Informationen übersichtlich zusammenfassen.

Im zweiten Hauptteil (S. 183–330) untersucht der Autor die Leistungsbilanz des ARF, wobei das Verhältnis der ASEAN-Staaten zu den USA einerseits und zur VR China andererseits sowie ausgewählte Themen – die Lage im Südchinesischen Meer, Rüstungskontrolle, Piraterie und Terrorismus – im Fokus stehen. Querschnittartig wird diesen Analysen das Konzept der menschlichen Sicherheit an die Seite gestellt, um die Flexibilität, ja Entwicklungsfähigkeit des ARF zu testen (S. 318 ff.). An dieser Stelle wird einmal mehr deutlich, dass Strukturen und Selbstverständnisse im südostasiatischen Raum Unterschiede gegenüber ihren westlichen Pendants aufweisen.

In der Schlussbetrachtung (S. 331–357) nimmt die Bilanz des Stabilisierungsauftrages den breitesten Raum ein. Ausgehend von seinen Hypothesen gibt Strothmann überzeugende Antworten und kommt – nicht völlig überraschend – zu dem Ergebnis, dass das Festhalten am Souveränitätsparadigma die Spielräume für kooperative Lösungen einengt und echte Zusammenarbeit weitergehen müsste. Die aufgezeigten Probleme und Hindernisse der regionalen Sicherheitskooperation (S. 349 ff.) machen deutlich, dass das im Jahr 2009 verabschiedete „Vision Statement“ für das Jahr 2020, demzufolge effektive Krisenbewältigung ermöglicht werden soll, kein Selbstläufer sein wird. Nicht nur unterschiedliche Interessen der teilnehmenden Staaten, sondern auch die gänzlich anderen Erwartungen ihrer Gesellschaften an die jeweils eigene Außenpolitik erhöhen die inneren Spannungen. Der Verzicht des ARF, sich innerstaatlichen Konfliktsituationen zu widmen, führt nicht nur zu einer unvollständigen Agenda, sondern verkennt auch die aktuellen Problemlagen.

Strothmann formuliert weitergehende Forschungsfragen für die regionale Sicherheitskooperation als solche. Für den Völkerrechtler besonders interessant ist diejenige nach den Faktoren, die die Verbreitung und Akzeptanz internationaler Normen beeinflussen, sofern hierzu Erkenntnisse der Complianceforschung auf die Besonderheiten regionaler Regime und Organisationen übertragen werden. Ebenfalls interessant ist die Frage, ob das Gelingen von „soft balancing“ durch kleinere Staaten von einer stabilisierten Sicherheitsordnung abhängt. Hierdurch wird auch die Frage aufgeworfen, unter welchen Voraussetzungen die Kooperation der Vereinten Nationen mit Regionalorganisationen erfolgversprechend ist.

Schließlich formuliert Strothmann einige überzeugende Reformvorschläge, die der Arbeit des ARF insgesamt mehr Wirksamkeit verleihen würden. Diese betreffen institutionelle Änderungen und Modifikationen der Arbeitsmethoden sowie die Einbeziehung nichtstaatlicher Experten gleichermaßen.

Das Buch ist klar gegliedert und gut geschrieben. Die zahlreichen Tabellen fassen wichtige Punkte pointiert zusammen. Die Studie stellt eine Bereicherung für das deutschsprachige Schrifttum zum Thema dar.

Dr. Norman Weiß

[PDF]


Bibliographische Angaben:

Dirk Strothmann:
Das ASEAN Regional Forum
Chancen und Grenzen regionaler Sicherheitskooperation in Ostasien
Springer VS 2012
390 Seiten, 49,95 €
ISBN 978-3-531-19742-5


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