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1/2007

82 (2007) 1: Friedensmissionen auf dem Prüfstand

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Einführung
Volker Rittberger

Abhandlungen

Kriterien, Interessen und Probleme der deutschen Beteiligung an internationalen Friedenseinsätzen – Wann? Wohin? Warum?
Winrich Kühne

Die deutsche Beteiligung an internationalen Friedensmissionen hat sich seit Anfang der 90er Jahre eindrucksvoll ausgeweitet. Der Artikel beschreibt die sicherheitspolitischen Herausforderungen und die Verunsicherung, die sie und die strategisch wenig diskutierte Ausweitung des deutschen Engagements bei der Bevölkerung ausgelöst haben. Die Akzeptanz der Beteiligung der Bundeswehr an riskanten und kostspieligen Einsätzen hat stetig abgenom­men. Mögliche Kriterien für die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen werden ebenso diskutiert wie die Frage, ob ein verbindlicher Kriterienkatalog sinnvoll ist und wie „deutsche Interessen“ besser definiert werden können. Es muss der Öffentlichkeit in verständlicher Sprache dargelegt werden, wie die neuen Risiken aussehen und wie man ihnen begegnen kann.

Friedenskonsolidierung im westlichen Balkan? Zur Ambivalenz des Beitrags internationaler Missionen
Martina Fischer

Internationale Missionen haben im westlichen Balkan dazu beigetragen, das Wiederaufbrechen gewaltsamer Kriege zu verhindern. Im Hinblick auf Friedenskonsolidierung ist die Bilanz jedoch ambivalent, wie in diesem Beitrag am Beispiel von Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien gezeigt wird. Zwar konnten Reformen angeschoben und Ansätze demokra­tischer und rechtsstaatlicher Strukturen unterstützt werden. Bosnien und Kosovo sind von einer politischen Integration und einem stabilen Frieden aber noch weit entfernt. In Mazedonien haben internationale Organisationen einige Lernerfolge zu verbuchen. Allen Missionen mangelte es jedoch an integrativen Konzepten, die Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, den Aufbau demokratischer politischer Institutionen, den Aufbau von Zivilgesellschaft sowie ökonomische Stabilisierung gleichzeitig in den Blick nehmen. In der letztgenannten Dimension liegt eine zentrale Herausforderung für die Zukunft.

Des Kaisers neue Kleider: Friedensmissionen in Afghanistan
Susanne Schmeidl

Ausgehend vom Beispiel Afghanistan versucht der Beitrag, die bestehenden Ansätze der Friedensförderung in Frage zu stellen. Bemängelt wird vor allem das Fehlen kritischer Studien im Vorfeld internationalen Engagements und das Ausbleiben effizienten Monitorings, sowie die Tatsache, dass Prozesse und Abläufe innerhalb von Friedensprozessen nach Standardmustern gestaltet und westliche Erfahrungen einfach exportiert werden. Der Beitrag beleuchtet unter anderem die Zielkonflikte zwischen Kriegsführung und Friedensförderung, zwischen realistischen Zeitrahmen und Geberbedürfnissen, zwischen top-down und bottom-up Ansätzen insbesondere im Bereich der Demokratisierung sowie zwischen capacity building vor Ort und importierter Expertise. Es wird argumentiert, dass man sowohl den Architekten der Friedensförderung als auch der betroffenen Bevölkerung mehr Bedeutung zumessen muss.

Friedensmissionen in Afrika: Trends, Wirkungen und deutscher Beitrag
Michael Brzoska

Die Zahl der multilateral autorisierten Stationierungen ausländischer Soldaten mit dem Ziel der Friedenssicherung hat in Afrika seit der Jahrtausendwende deutlich zugenommen. Dabei zeichnet sich ein Trend zur „Afrikanisierung“ sowohl bei den VN-Missionen als auch durch den Aufbau eigener Kapazitäten der Afrikanischen Union ab. Dies liegt zum Teil an der Unwilligkeit der Industrieländer, Truppen unter VN-Kontrolle zu stellen. Die Afrikanische Union bleibt von finanzieller und logistischer Unterstützung abhängig, und die Industrieländer beteiligen sich, wenn es ihren Interessen entspricht, aber unter eigenem Kommando. Dieses arbeitsteilige Muster findet sich auch in den beiden EU-Missionen mit deutscher Beteiligung, ARTEMIS und EUFOR DR Kongo.

Debatten

Der Sommerkrieg des Jahres 2006. Ein Schlusswort
Christian Tomuschat

Interrogating the Human Security Report
Andrew Mack / Eric Nicholls