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1/2008

83 (2008) 1: Frieden durch Staatlichkeit?

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Einführung
Volker Rittberger

Abhandlungen

Völkerrechtliche Aspekte der Wiederherstellung von Staatlichkeit in Nachkonfliktgesellschaften: Was können multilaterale Friedensmissionen beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Krisengebieten leisten?
Volker Epping

Die Wiederherstellung von Staatlichkeit nach Konflikten ist ein Phänomen, dem eine stetig steigende Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft zuteil wird. Zu den derzeit umfangreichsten und in der Öffentlichkeit auch präsentesten rebuilding-Projekten zählen die Engagements der Staatengemeinschaft beziehungsweise einzelner Staaten in Afghanistan und dem Irak sowie in Bosnien-Herzgowina und dem Kosovo. Im Rahmen der Förderung der Deutschen Stiftung Friedensforschung wurden diese vier Fälle aufgearbeitet. Ziel des Projekts war die Darstellung, Untersuchung und völkerrechtliche Bewertung von Lösungswegen zur Wiederherstellung von Staatlichkeit. Anhand der genannten Beispiele wurde aufgezeigt, wie auf die Auflösung von Staatlichkeit reagiert wurde oder hätte reagiert werden müssen. Der Beitrag fasst die wesentlichen Befunde dieses Projekts zusammen.

Mehr Analyse, mehr Mut zu Kooperation: Peacekeeper, staatliche und nichtstaatliche Gewaltakteure in Afrika
Andreas Mehler

Welche Qualität müssen nicht-staatliche und staatliche Gewaltakteure aufweisen, um in eine Politik der Friedenskonsolidierung eingebunden zu werden? „Legitimität“ und „Effizienz“ in der Bereitstellung von Schutz – jeweils in den Augen der lokalen Bevölkerung – sind offensichtliche Kriterien, die bislang zu wenig Beachtung finden. Der Beitrag verdeutlicht die Komplexität des Beziehungsgeflechts der Gewaltakteure, das auch internationale peacekeeper umschließt, wenn sie längere Zeit vor Ort bleiben. Alle Akteure wirken ambivalent und haben das Potenzial, bestimmte Bevölkerungsgruppen zu schützen oder zu gefährden. Die Dichotomie „staatlich – nicht-staatlich“ ist dabei als problematisch zu kennzeichnen. Die Methodenwahl in der Analyse von Gewaltakteuren kann gleichzeitig deutlich verbessert werden. Praxisrelevant ist die Schlussfolgerung, dass funktionierende Selbstschutzmechanismen der Bevölkerung wenigstens nicht zerstört, sondern gefördert werden sollten.

Staatlichkeit und Intervention in Afghanistan
Conrad Schetter / Katja Mielke

Der Artikel argumentiert, dass sich der Wiederaufbau in Afghanistan nicht an Erfolgen im Staatsaufbau messen lässt. Das Paradigma des Staatsaufbaus rangiert erst seit 2006 im Rahmen der Intervention an oberster Stelle, bis dahin war es Zielen der Terrorbekämpfung, Friedensherstellung und Stabilisierung unter- und beigeordnet. Anhand von drei Dimensionen der Intervention – militärische, politische, zivile – wird die Rolle von Staatsaufbau im Dreieck von Terrorbekämpfung, demokratischem Frieden und Stabilität beleuchtet. Dazu wird zunächst in die Diskussion um Staatlichkeit und die mit ihr jüngst identifizierten Defizite und Interventionen eingeführt, um daraufhin das Fallbeispiel Afghanistan zu analysieren. Schließlich erfolgt eine Rückbindung der Fallstudien-spezifi schen Erkenntnisse an die akademische Diskussion.

Freier Beitrag

Aus Fehlern lernen? Fazit nach 18 Monaten Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen
Volker Franke / Marie-Christine Heinze

Der vorliegende Beitrag versucht ein Fazit der ersten, von hochgesteckten Erwartungen begleiteten Phase der Arbeit der Peacebuilding Commission (PBC) der Vereinten Nationen zu ziehen. Hierzu zeichnen wir die wesentlichen Schritte bei der Entwicklung der PBC nach, erläutern die organisatorische Struktur und die Aufgaben der PBC und bewerten die Effektivität der bislang auf den Weg gebrachten Maßnahmen. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Lernfähigkeit der Vereinten Nationen und auf den Möglichkeiten zur verbesserten Koordinierung von Friedensmissionen. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass die PBC bisher mehr erreicht hat, als im Hinblick auf ihre magere finanzielle und personelle Ausstattung hätte erwartet werden dürfen. Allerdings bedarf es zur Erfüllung ihres Mandats der verstärkten Einbindung aller relevanten Akteure, der Sicherstellung technischer Kapazitäten und finanzieller Ressourcen sowie einer systematischen Aufarbeitung der vielschichtigen Erfahrungen im peacebuilding-Bereich im Sinne von lessons learned sowie der Herausbildung einer institutional memory.